Ratsherr Hendrik Siebolds kritisiert Verkehrsminister Olaf Lies' Festhalten an der B210n als überholt, klimaschädlich und verkehrspolitisch unbegründet. Weiterlesen
Die Geschichte lehrt uns, wenn die Bauern aufstehen, droht den Herrschenden Gefahr. Bauernaufstände haben schon so manche Umstürze, Revolutionen oder Bürgerkriege in Gang gesetzt. Allerdings sind unsere Bauern hierzulande lange darin erprobt, öfter mal zu demonstrieren, wenn sie sich von der Politik schlecht behandelt fühlen. Die am Montag… Weiterlesen
Nachfolgenden Antrag hat die Gruppe SPD/Linke (für Die Linke: Johann Erdwiens) an den Rat der Gemeinde Südbrookmerland gestellt: Antrag: Auf dem Weg zur Inklusion – Bestandsaufnahme und Planung eines‚Aktionsplans Inklusion für Südbrookmerland‘ Sehr geehrter Herr Bürgermeister Erdwiens, das „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit… Weiterlesen
Der Kreisverband, die Stadtratsfraktion, der Ratsherr der Gemeinde Südbrookmerland Johann Erdwiens und die Kreistagsabgeordnete Blanka Seelgen der Linken unterstützen die Forderungen der Gewerkschaft VERDI nach höheren Löhnen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Service-GmbH ANE in den UEK-Kliniken. Die Anhebung des bisher dort gezahlten… Weiterlesen
Gerhard Wulff verzichtet auf sein Stadtratsmandat aus gesundheitlichen Gründen. Da Johann Spanjer und Christa Mikat als erste Ersatzperson für die Personenwahl und für die Listenwahl im Wahlbereich III die Wahl zum Vertreter / Vertreterin nicht angenommen haben und für den Wahlbereich III keine weiteren Ersatzpersonen zur Verfügung stehen, wird… Weiterlesen
Im September 2022 hatte die Fraktion Die Linke folgenden Antrag gestellt, der dann aber im Fachausschuss angesichts des Diskussionsverlaufs und wegen einer „wahrscheinlich fehlenden Rechtsfähigkeit“ (Protokoll) zurückgestellt bzw. nicht zur Abstimmung gebracht worden ist: „Kurzfristige Aussetzung der Gebühren für Kitas (hauptsächlich Krippen) und… Weiterlesen
Für den städtischen Haushalt 2023 beantragt Reinhard Warmulla, Fraktionsvorsitzender der LINKEN. im Stadtrat Aurich, nachfolgend aufgeführte Änderungen und Ergänzungen bzw. stellt folgende Fragen: Produkt 571-020 Wirtschaftsförderung Zuschuss Sportmarketing Handball: HH-Ansatzes i.H. von 10.000,00 Euro erfolgt nach welchen Kriterien? Ggf. zu… Weiterlesen
Für den städt. Haushalt 2023 reicht Reinhard Warmulla, Fraktionsvorsitzender für die Linksfraktion im Stadtrat Aurich, nachfolgenden Antrag ein: Die Stadt Aurich ersetzt die abgängigen und sanierungsbedürftigen Wohnungen bzw. Häuser im Bereich Schlehdornweg/Hohegaster Weg im Rahmen der allgemeinen niedersächsischen Mietwohnraumförderung durch… Weiterlesen
Pressemitteilung der LINKEN-Kreistagsabgeordneten zu den Anträgen "Strom- und Gasperren verhindern" und "Energiehärtefallfonds einrichten" Weiterlesen
In ihrer Pressemitteilung zur ersatzlosen Streichung der Nachteule erklärt Blanka Seelgen, Kreistagsabgeordnete der LINKEN. im Kreistag Aurich Weiterlesen